Allgemeine Geschäftsbedingungen


V&S Brauksiepe

Überwachungstechnik                                                     

Unsere Miniatursender zählen zu den kleinsten und besten die es zur Zeit auf dem Markt gibt:
Neuster Verstärkertechnik mit AAL oder VOX , beste "Mikrophone und das alles selten größer als ein Euro-Stück im Batteriesockel integriert mit SMD Technik verbaut.

Die Miniatursender sind zum Betrieb in der BRD zugelassen. Bitte beachten Sie aber die gesetzlichen Grenzen nach BGB beim Einsatz von Minisendern, sowie die landesüblichen,  zulässigen Frequenzbereiche außerhalb der BRD.

Alle aufgeführten Produkte beinhalten kostenlose technische Unterstützung wahlweise per Telefon, Web oder E-Mail. 

PUNKT 1. Geltung

Alle Lieferungen und Leistungen von V&S Brauksiepe erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von diesen Bedingungen abweichende oder diesen Bedingungen entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, auch wenn dies nicht ausdrücklich mündlich oder schriftlich festgehalten wurde. Ausnahme ist eine ausdrückliche schriftliche Bestätigung. Unsere Vertragsbeziehungen werden ausschließlich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland geregelt.

PUNKT 2. Vertragsabschluss

Die Angebote von V&S Brauksiepe sind freibleibend. Der Inhalt von Produktbeschreibungen, Preisen wird mit höchster Sorgfalt zusammengestellt. Sollten trotzdem Fehler eintreten, werden wir hierauf schriftlich verweisen. Geringe Abweichungen von den Produktbeschreibungen gelten als genehmigt, sofern sie für den Vertragspartner nicht unzumutbar sind. Der Vertrag kommt zustande nach der Annahme einer mündlichen, telefonischen, schriftlich per Fax, e-Mail oder Brief erteilten Bestellung des Käufers mit dem Versenden einer entsprechenden Auftragsbestätigung. Aufgrund technischer Schwierigkeiten kann es vorkommen, dass die von V&S Brauksiepe angebotene Ware, inzwischen nicht mehr verfügbar sind. Es handelt sich hierbei um einen Zeitrahmen von bis zu 1 Tag. In diesem Falle wird der Käufer unverzüglich darüber informiert, sowie die nicht verfügbaren Produkte seiner Bestellung entnommen. 

PUNKT 3. Lieferzeit und Teillieferungen

 Der Versand erfolgt, wenn nicht anders in der Artikelbeschreibung beschrieben, im allgemeinen ein bis drei Tage nach Bestelleingang bei Nachnahmelieferungen und ein Tag bis drei nach Geldeingang bei Vorkasselieferungen. Sollte es hierbei zu erheblichem Verzug kommen, z.B. aufgrund von Krankheit oder Lieferschwierigkeiten, wird der Kunde schriftlich informiert. Über Verzögerungen wird der Kunde per Email informiert. Der Versand erfolgt im allgemeinen mit der Post. Sollte es jedoch aufgrund von Paketgröße, Teillieferungen oder anderen Sachverhalten sinnvoll erscheinen, kann ein anderes Transportmittel gewählt werden. V&S Brauksiepe behält sich das Recht vor, Teillieferungen zu leisten. Im Falle, dass eine Lieferung nicht zu einem schriftlich bestätigten Fixliefertermin auf den Weg gebracht wurde, kann der Käufer eine angemessene Nachfrist setzen, die mindestens zwei Wochen beträgt. Im Fall der Nichteinhaltung dieser Frist kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Bei Lieferverzögerung aufgrund höherer Gewalt, hoheitlicher Eingriffe, von Naturkatastrophen, Aufruhr, Streik oder aufgrund sonstiger, von V&S Brauksiepe nicht zu vertretender Umstände, ist es möglich, die Lieferung nach Wegfall des Hinderungsgrundes nachzuholen. Beide Parteien können jedoch von einem geschlossenen Vertrag zurücktreten, wenn eines der vorgenannten Ereignisse zu einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Monaten über die vereinbarte Frist hinaus führt. Weitergehende Ansprüche der Vertragspartner sind ausgeschlossen. 

PUNKT 4. Preise und Zahlungsbedingungen

 Alle Preise verstehen sich in Euro (EUR € ) inkl. der gesetzlichen MwSt. Die MwSt. wird bei Neuware auf der Rechnung ausgewiesen. Gebrauchte Artikel sind im Allgemeinen differenzbesteuert, d.h. es wird keine MwSt. auf den Rechnungen ausgewiesen. Sonderfälle bedürfen separater Absprachen. Dem Kunden steht wahlweise eine Zahlung mittels Vorkasse, d.h. durch vorherige Überweisung auf das Konto von V&S Brauksiepe, bzw. mittels Nachnahme erhoben bei Warenübergabe durch den Überbringen. Vorkasse-Überweisungen bitte auf das Konto der in der Rechnung angegebenen Bank überweisen.  Inhaber: R. Brauksiepe Bei Lieferungen gegen Vorkasse ergibt sich eine Versandkostenpauschale von 6 EUR. Im Falle von Nachnahmelieferungen erhöht sich diese Pauschale um weitere 4 EUR. Ab einem Bestellwert von 250 EUR entfällt der Vorkasseanteil der Kosten. Dieses Preismodell ist gültig für Lieferungen innerhalb der BRD. Versandkosten ins Ausland müssen im Einzelfall ermittelt werden, was einen geringen Verzug im Liefertermin mit sich bringen kann. Mit dem Erscheinen neuer Angebotslisten verlieren frühere Preise ihre Gültigkeit. Sollten wir für ausgewählte Kunden Lieferungen gegen Rechnung vorgenommen haben, sind diese innerhalb von 14 Tagen ohne jegliche Abzüge (z.B. Skonto) zu begleichen. Sollte dies nicht innerhalb der genannten Frist geschehen, treten Verzugsfolgen ein, ohne dass wir darauf mit einem Mahnschreiben hinweisen müssen. Im Falle des genannten Zahlungsverzuges des Vertragspartners berechnet V&S Brauksiepe Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Leitzins der Europäischen Zentralbank. V&S Brauksiepe bleibt der Nachweis eines höheren, durch den Verzug entstandenen Schadens, dem Vertragspartner der Nachweis eines niedrigeren Verzugsschadens von V&S Brauksiepe vorbehalten. Für Verkäufe über Ebay gelten unter Umständen andere Preismodelle, die der jeweiligen Artikelbeschreibung entnommen werden müssen. Leihgeräte werden für die jeweils gewählte Laufzeit bezahlt. Wenn angegeben zzgl. einer Sicherheitskaution, die nach der Rücksendung der Geräte zurückerstattet wird. Eine nachträgliche Verlängerung der Leihzeit ist nach der Vorauszahlung der jeweils wöchentlich anfallenden Gebühren möglich. Diese sind unabhängig von der hinterlegten Kaution auf das in der Rechnung angegebene Konto zu überweisen. Sollten die Geräte bei der Rückgabe erhebliche Beschädigungen erweisen, behält sich V&S Brauksiepe vor, die Kaution einzubehalten und Entschädigungszahlungen einzufordern, die den Schaden ausgleichen. Die Forderungen betragen maximal für durch Kundenverschulden gänzlich funktionsbeschädigte Geräte den aktuellen Verkaufspreis. Dieser Betrag ist zusätzlich zu den bereits angefallenen Leihgebühren zu bezahlen. Der Kunde kann die geliehenen Geräte während der Leihzeit erwerben. Der Kaufpreis bedarf separater schriftlicher Absprachen. 

PUNKT 5. Eigentumsvorbehalt

 Die gesamte von einem Kunden bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von V&S Brauksiepe. 

PUNKT 6. Widerrufsrecht  

Im Rahmen einer Bestellung durch den Einsatz von Fernkommunikationsmittel gelten die Bestimmungen des Fernabfragegesetzes. Die Rückgabefrist für Verbraucher bei Inanspruchnahme eines Rückgaberechtes beträgt 2 Wochen ab Datum des Wareneingangs beim Empfänger. Eine Angabe von Gründen ist hierfür nicht notwendig. Voraussetzung für eine Rückgabe ist die rechtzeitige Absendung der gelieferten Ware in einem ungenutzten und wiederverkaufs fähigen Zustand. Bei Systemen, welche nach Kundenauftrag spezifisch gefertigt wurden, kann kein Rücknahmerecht gemäß Fernabsatzgesetz ausgeübt werden. 

PUNKT 7. Gewährleistung  

Offensichtliche Mängel, sowie Transportschäden müssen spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich gemeldet und innerhalb der Frist an uns zurückgesandt werden. Die Säumnis dieser Frist schließt eine Anerkennung der Gewährleistungsrechte wegen eines offensichtlichen Mängel aus. Im Falle solcher Mängel wird die betreffende Ware ausgetauscht oder nachgebessert. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Vertragspartner Herabsetzung der Vergütung oder das Zurücktreten vom Vertrag verlangen. Die Garantie auf alle neuen Artikel beträgt 2 Jahre, für gebrauchte Ware 1 Jahr. Ausgenommen sind natürlich die vom Benutzer verursachte Schäden. Hierzu zählt die unsachgemäße Behandlung, Nichtein- haltung der Sicherheits- und VDE-Vorschriften, unrichtiger Gebrauch, Nichtbeachtung der Betriebsanleitungen, fehlerhafter Anschluss, sowie unzureich- ende oder fehlerhafte Peripherieeinrichtungen. Alle weitergehenden Rechte und Ansprüche des Vertragspartners, unabhängig von deren Rechtsgrundlage, sind ausgeschlossen, dies gilt insbesondere für den Ersatz mittelbarer Schäden (dies umfasst z.B. Folgeschäden, entgangener Gewinn sowie Schäden, die nicht an den Vertragsprodukten selbst, sondern durch ihre Benutzung, ihre Unbrauchbarkeit oder in anderer Weise an anderen Geräten,  Sachen oder Personen entstanden sind). Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorhergehenden Haftungsbeschränkungen unberührt. V&S Brauksiepe haftet nicht für direkte oder nichtdirekte Folgen jeder Art, welche durch die zu späte Lieferung, eine Nichtlieferung, eine Falschlieferung, jegliche andere Irrtümer, Transportschäden oder durch eine höhere Gewalt entstanden sind. Die technischen Auskünfte seitens V&S Brauksiepe sind unverbindlich und ohne jegliche Gewähr. Sie beruhen auf den von den Herstellern geliefertem Informationsmaterial. Alle Gewährleistungsansprüche müssen anhand von Rechnungen oder Kaufbelägen glaubhaft gemacht werden. Für vermittelte Käufe sind die Garantieleistungen zwischen den vermittelten Parteien untereinander abzustimmen. 

PUNKT 8. Rücksendungen 

Alle Rücksendungen sind ausreichend zu frankieren. Unfreie Sendungen können nur mit einem größeren Aufwand entgegengenommen werden, was unnötige zeitliche Verzögerungen verursacht. Müssten aufgrund des Streitfalles die Versandkosten von V&S Brauksiepe übernommen werden, wird der vom Kunden  vorausgelegte Betrag unverzüglich erstattet, wahlweise als Verrechnungsscheck oder als Überweisung auf das zu benennende Bankkonto. Rücksendungen geliehener Geräte erfolgt für den Kunden kostenfrei mit dem der Ware beiliegenden Paketschein der Deutschen Post.

PUNKT 9. Wahrung gesetzlicher Vorschriften 

Die von uns vertriebenen Geräte sind von uns bzw. dem Hersteller in einem akkreditiertem Labor getestet worden und verfügen über eine EG-Konformitätserklärung. Ausnahme bilden in unseren Angeboten besonders gekennzeichnete Geräte, die allein für den Export bzw. für die Weiterverarbeitung bestimmt sind. Der Käufer verpflichtet sich ausdrücklich, keines der in der BRD nicht zugelassenen Geräte in diesem Lande zu Betreiben. Die Auslieferung setzt eine vom Kunden gegengezeichnete Erklärung voraus. Der Käufer verpflichtet sich, vor Inbetriebnahme der Geräte im Ausland, insbesondere Funkanlagen, sich über die jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen des Landes zu informieren. Der Verleih der in der BRD für den Betrieb nicht zugelassener Geräte bedarf separater Absprachen und erfolgt nur mit einer vom Kunden gegengezeichneter Erklärung, in der er bestätigt, dass er die Geräte nicht im Gebiet der BRD und der europäischen Union in Betrieb nehmen wird.

Funk-Scanner

Unberechtigtes Abhören von Nachrichten Dritter mit Strafe belegt
Nur für öffentliche Kommunikationsdienste verwendbar

Elektronische Geräte, die zum Mithören funkgestützter Kommunikation geeignet und seit einigen Jahren als sogenannte Funk-Scanner auf dem Markt sind, dürfen nicht zum unberechtigten Abhören genutzt werden. Nach Telekommunikationsgesetz wird das Abhören von Nachrichten, die für die Funkanlage nicht bestimmt sind, bzw. das Weitervermitteln des Inhaltes einer Nachricht oder der Tatsache ihres Empfangs mit einer Freiheitsstrafe bis  zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe belegt.

Das Problem der unberechtigten Nutzung existiert seit 1992. Im Zuge der europäischen Liberalisierungsbestrebungen, dem Anliegen des Rechtes auf Informationsfreiheit voll nachzukommen und dem Ziel, Handelshemmnisse innerhalb Europas abzubauen, wurden damals die für den Rundfunk üblichen Frequenzbegrenzungen aufgehoben.

Faktisch wurde damit nicht nur der Empfang der zuvor erwähnten Rundfunksendungen außerhalb des eigentlichen Rundfunkbandes, sondern auch der Empfang von Aussendungen, die sich nicht an die Allgemeinheit wenden (z.B. Polizei- oder Flugfunk) und die aus Gründen des Fernmeldegeheimnisses und der Vorgabe des Grundgesetzes als schutzwürdig anzusehen sind, ermöglicht.

Daraus resultiert die Schutzvorschrift des § 86 TKG. Auch das Strafgesetzbuch stellt mit § 201 den Bruch des im Grundgesetz garantierten Schutzes  des nicht öffentlich gesprochenen Wortes unter Strafe.

Bis 1992 waren Rundfunkempfangsanlagen in Deutschland technisch so ausgelegt, dass nur die dem Rundfunk zugewiesenen Frequenzbänder empfangen werden konnten. Die Aufhebung der Frequenzbandgrenzen im Jahre 1992 führte zwar nicht dazu, dass jetzt Radiogeräte mit größeren Frequenzbereichen produziert wurden, aber im Markt wurden folglich Funkscanner angeboten, die als Empfangsanlage alle ausgesendeten Nachrichten empfangen können.

Objektiv betrachtet sind diese Geräte "normale Rundfunkempfänger" wie jeder andere Radioempfänger, der mit einer CE-Kennzeichnung in den Verkehr gebracht, also verkauft werden kann.

Wer jedoch in Anbetracht des Abhörverbots - wie im Telekommunikationsgesetz beschrieben - einen Funkscanner erwirbt, muss wissen, dass nicht jede Nutzung erlaubt ist, die durch technische Mittel ermöglicht wird. Der verantwortliche Umgang damit liegt in der Verantwortung jedes Einzelnen. Die Justiz wird in den nächsten Jahren mit Sicherheit noch reihenweise Urteile zum widerrechtlichen Umgang mit Funkempfängern sprechen.

 PUNKT 10. Datenschutz

Alle von V&S Brauksiepe gesammelte Daten bezüglich der Vertragspartner werden intern gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Sie sind allein der Auftragsabwicklung und dem Geschäftsverhältnis bestimmt. 

PUNKT 11. Verschiedenes

An den Inhalten unseres Internetauftrittes, Designelementen, allgemeinen Drucksachen, sowie Prospekten, Produktdokumentationen, sofern diese von uns erstellt wurden, behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor.

PUNKT 12. Geräteverleih 

Vor dem Versenden der Leihware an den Kunden ist von ihm eine Kopie des Personalausweises per Mail, Fax oder Brief vorzulegen. Die Leihzeit wird wochenweise gezählt für jede angefangen 7 Tage ab dem Zeitpunkt der Warenübergabe (Wareneingang beim Kunden) bis zum Zeitpunkt der Rückgabe (Wareneingang bei V&S Brauksiepe). Leihgeräte werden für die jeweils gewählte Laufzeit bezahlt, zzgl. einer eventuellen Sicherheitskaution von (wenn nicht anders beschrieben) 100€, die nach der Rücksendung der Geräte per Überweisung zurückerstattet wird. Eine nachträgliche Verlängerung der Leihzeit ist nach der Vorauszahlung der jeweils wöchentlich anfallenden Gebühren möglich. Diese sind unabhängig von der hinterlegten Kaution auf das im Punkt. 4 genannte Konto zu überweisen. Über die Notwendigkeit einer Kaution informiert die Produktbeschreibung. Sollten die Geräte bei der Rückgabe erhebliche Beschädigungen erweisen, behält sich V&S Brauksiepe vor, die Kaution einzubehalten und Entschädigungszahlungen einzufordern, die den Schaden ausgleichen. Die Forderungen betragen maximal für durch Kundenverschulden gänzlich funktionsbeschädigte Geräte den aktuellen Verkaufspreis. Dieser Betrag ist zusätzlich zu den bereits angefallenen Leihgebühren zu bezahlen. Der Kunde kann die geliehenen Geräte während der Leihzeit erwerben. Der Kaufpreis bedarf separater schriftlicher Absprachen. Rücksendungen geliehener Geräte erfolgt für den Kunden kostenfrei mit dem der Ware beiliegenden Paketschein der Deutschen Post. Der Verleih der in der BRD für den Betrieb nicht zugelassener Geräte bedarf separater Absprachen und erfolgt nur mit einer vom Kunden gegengezeichneter Erklärung, in der er bestätigt, dass er die Geräte nicht im Gebiet der BRD und der europäischen Union in Betrieb nehmen wird.

 V&S Brauksiepe, D-74074 Heilbronn, Schmidbergstraße 20/1

Stand: 01.01.2017